Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 26. Januar 2008
1. Geltungsbereich
1.1. Die Einzelfirma clkm – cornelia lange, Cuxhaven (im folgenden Cuxhaven Privat genannt) betreibt das Internetportal Cuxhaven Privat. Cuxhaven Privat bietet Anbietern von Vermietobjekten (im folgenden Anbieter genannt), wie zum Beispiel Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Ferienappartements sowie Gästehäuser und Pensionen oder auch Ferienimmobilien, den standardisierten Eintrag Ihrer Objekte und die Nutzung der damit verbundenen Dienstleistungen des Urlaubsportals Cuxhaven Privat an. Cuxhaven Privat vermittelt insbesondere Kontakte und Buchungen zwischen Anbietern und Nachfragern. Die auf dem Portal angebahnten Buchungen kommen unmittelbar zwischen den jeweiligen Anbietern und Nachfragern zustande und werden außerhalb des Portals erfüllt und abgewickelt. Cuxhaven Privat wird kein Vertragspartner der geschlossenen Verträge.
1.2. Zwischen Cuxhaven Privat und dem jeweiligen Anbieter kommt mit der Registrierung ein eigenständiger, von den vermittelten Kontakten und Buchungen unabhängiger Vertrag zustande. Der Vertrag bestimmt sich ausschließlich nach diesen AGB, die der Anbieter mit seiner Registrierung gemäß Ziffer 2 (Anmeldung) als alleinmaßgeblich anerkennt. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung von Cuxhaven Privat gültig. Es gilt die zum Zeitpunkt der Vermittlung auf der Website des Portals Cuxhaven Privat veröffentlichte Fassung.
2. Anmeldung
2.1. Voraussetzung für den Eintrag auf dem Portal ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages mit Cuxhaven Privat. Der Anbieter stellt hierfür einen Antrag, in dem er die zur Anmeldung verlangten Angaben auf der Eingabeseite ausfüllt.
2.2. Der Anbieter steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Anbieter verpflichtet sich, Cuxhaven Privat alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Eintragung. Cuxhaven Privat behält sich vor, die Eintragung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch des Portals, jederzeit fristlos zu widerrufen.
3. Leistungsangebot
3.1. Cuxhaven Privat vermittelt Kontakte und Buchungen zwischen Anbietern und Nachfragern für die auf dem Portal angebotenen Objekte.
3.2. Cuxhaven Privat stellt für jeden Anbieter ein eigenes, objektbezogenes Anfrage-/Buchungsformular zur Verfügung. Gäste bzw. Nachfrager können dieses Formular kostenfrei nutzen. Cuxhaven Privat leitet eingegangene Anfragen und Buchungswünsche an den entsprechenden Anbieter mit den Kontaktdaten zur weiteren Bearbeitung weiter.
3.3. Anbieter von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Ferienappartements sowie Gästezimmern und Ferienimmobilien können sich bei Cuxhaven Privat als Anbieter listen lassen und auf Anfragen Angebote abgeben.
4. Eintragung / Preise
4.1. Die Suche nach Vermietobjekten und Nutzung der angebotenen Dienstleistungen wie zum Beispiel Bezug des Newsletter ist kostenlos. Die Eintragungsgebühren für Anbieter entnehmen Sie bitte der jeweilig geltenden Übersicht für Angebote & Preise
5. Probezeit und Kündigung
5.1. Die Probezeit – sofern diese angeboten wird – ist für den Anbieter kostenfrei. Ein Vertrag im Sinne von Ziffer 1.2 kommt dennoch zustande. Der Vertrag endet mit Ablauf der Probezeit (vgl. dazu Ziffer 5.3).
5.2. Die Probezeit kann pro Anbieter einmalig für jeweils ein Objekt in Anspruch genommen werden.
5.3. Verträge für Anbieterpakete werden für die Dauer von 12 Monaten geschlossen. Geschlossene Verträge werden grundsätzlich nicht automatisch verlängert. Dies gilt auch für die Probezeit. Rechtzeitig vor Ende der Vertragslaufzeit fragt Cuxhaven Privat beim Anbieter nach, ob die Fortsetzung des Vertrages zu den jeweils gültigen Bedingungen gewünscht wird. Die Bestätigung kann per Brief, E-Mail oder Fax erfolgen.
6. Zahlungen
6.1. Zahlungen für Anbieterpakete werden unmittelbar nach Rechnungstellung durch Cuxhaven Privat zur Zahlung fällig und können durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto beglichen werden.
7. Pflichten der Anbieter
7.1. Der Anbieter hat bei der Anmeldung wahrheitsgetreue Informationen vorzulegen. Insbesondere reicht der Anbieter nur solche Fotos zur Veröffentlichung ein, an denen er die Urheberrechte bzw. Rechte zur Veröffentlichung besitzt.
8. Nutzungsrechte
8.1. Die Rechte der Anbieter beschränken sich auf die Nutzung der in den AGB beschriebenen und den auf dem Portal zur Verfügung gestellten Leistungen von Cuxhaven Privat.
8.2. Alle Rechte und Urheberrechte des Portals liegen auf Seiten von Cuxhaven Privat. Eine Speicherung und Drittverwertung ist, soweit nicht ausdrücklich erlaubt oder in einem Vertrag bestimmt, nicht zulässig.
9. Fremde Inhalte
9.1. Cuxhaven Privat ist nicht verantwortlich für den Inhalt von externen, nicht von Cuxhaven Privat stammenden Inhalten (zum Beispiel Werbebanner) auf den Webseiten von Cuxhaven Privat. Ebenso ist Cuxhaven Privat nicht verantwortlich für die Inhalte von Webseiten, auf die bei Cuxhaven Privat und von Cuxhaven Privat verwiesen wird. Sobald Cuxhaven Privat Kenntnis von unrechtmäßigen Inhalten auf den verlinkten Seiten erhält, werden diese Links umgehend entfernt. Insofern übernimmt Cuxhaven Privat gemäß § 5 Abs. 2 Teledienstgesetz keine Haftung für die Inhalte dieser Links.
9.2. Den Anbietern ist es untersagt, Inhalte auf dem Portal einzustellen, die gegen die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und gegen die guten Sitten verstoßen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte, insbesondere Urheber-, Namens- oder Markenrechte Dritter verletzen, oder gewaltverherrlichender oder pornographischer Art sind oder Eingaben, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, oder geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen.
9.3. Cuxhaven Privat behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn an der Ernsthaftigkeit der Information Zweifel bestehen bzw. wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
10. Gewährleistung
10.1. Da Cuxhaven Privat Anbieter und Nachfrager zusammenführt und somit nicht Vertragspartei der auf dem Portal vermittelten Buchungen wird, übernimmt sie weder eine Gewährleistung für die Erfüllung von über dem Portal zwischen den Nutzern vermittelten Buchungen, noch eine Gewährleistung für Mängel der angebotenen Unterkünfte bzw. mangelhaft erbrachter Dienstleistungen. Insbesondere stellen die von dem Anbieter mitgeteilten und in das Portal übernommen Angaben keine von Cuxhaven Privat zugesicherten Eigenschaften dar. Cuxhaven Privat trifft keine Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Anbietern und Nachfragern zustande gekommenen Buchungen zu sorgen.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Wirksamkeit
12.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Cuxhaven Privat und den Anbietern findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Cuxhaven.
12.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche den wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
